(NM) 57,9 Millionen Euro – Zweitgrößter Haushalt der Stadtgeschichte verabschiedet

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.03.2015 den zweitgrößten Haushalt der Stadtgeschichte verabschiedet.

Wie Oberbürgermeister Thomas Thumann in seiner Haushaltsrede ausführte, sei dies „ein in jeder Hinsicht herausragender Haushalt, mit einer erfreulichen Einnahme- und Finanzsituation auf der einen und einem enormen Investitionsvolumen bei Stadt und Stadtwerken von rund 70 Millionen auf der anderen Seite. Beides sind Merkmale unserer Neumarkter Stadtpolitik seit Jahren und Jahrzehnten.“ Er verwies auch auf die guten Rahmenbedingungen für Bürger und Unternehmen, die die Stadt mit ihren durchweg im Vergleich mit anderen Städten ähnlicher Größe und Aufgabenstellung niedrigen Gebühren und Beiträgen sowie mit den niedrigen Hebesätzen der Steuer bietet. Ltd. Verwaltungsdirektor Graf stellte in seiner Haushaltsrede die Eckdaten und Strukturen sowie die Rahmenbedingungen des Haushalts dar. Aus seiner Sicht unterscheidet sich das Gesamthaushaltsvolumen 2015 nur marginal vom Jahr davor. Der Verwaltungshaushalt steige dabei gegenüber 2014 um 600.000 Euro, während der Vermögenshaushalt heuer bei 57,9 Millionen Euro veranschlagt ist, im Jahr davor waren es noch 62 Millionen Euro.

Oberbürgermeister Thumann sieht für 2015 die Fortsetzung der großen Bautätigkeit in Neumarkt und verkündet, dass die Stadt Neumarkt dabei einmal mehr einer der ganz herzausragenden Bauherren sei. Die Stadt selber werde ein Investitionsvolumen von rund 56 Millionen Euro auf den Weg bringen und über die Stadtwerke sollen weitere 14 Millionen Euro investiert werden. Damit „demonstrieren wir einmal mehr unsere Handlungsfähigkeit und wir belegen eindrucksvoll, dass wir unsere Stadt stetig und mit großen Schritten voranbringen“, findet das Stadtoberhaupt. Als Beispiele führte er den Umbau der Bräugassenschule zur Ganztagesschule, die Gestaltung des Vorplatzes der Theo-Betz-Schule und die Erneuerung der Anfahrt im Schießstättenweg dazu, die Arbeiten beim Turnerheim mit Sanierung des Altbaus und dem Anbau einer Zweifachturnhalle auf. Alleine für diese drei Maßnahmen seien im Haushalt 2015 rund 9 Millionen Euro vorgesehen.

Ein ebenso traditioneller Bereich Neumarkter Stadtpolitik finde sich in der Kinderbetreuung, wofür heuer über 7 Millionen Euro vorgesehen sind. Die Kindertagesstätte beim Klinikum, die von der Stadt gemeinsam mit dem Landkreis und dem Klinikum errichtet werde, sei genauso ein Projekt wie die Abfinanzierung der im letzten Jahr fertiggestellten Kinderkrippe in Pölling oder der Zuschuss für die Umgestaltung von Räumen im Haus St. Marien in eine Kinderkrippe. Fortgesetzt werden in diesem Jahr die Arbeiten für die energetische Sanierung des Bürgerhauses mit dem Anbau der neuen Verwaltungsräume für Standesamt und Kulturamt, das Projekt „Im Kloster“ wird weiter auf vollen Touren laufen, die Brandschutzsanierung in den Jurahallen wird durchgeführt und zahlreiche weitere Vorhaben wie der Wohnungsbau vorangetrieben.

Für Investitionen und Unterhalt im Tiefbau seien weitere hohe Millionenbeträge im Haushalt 2015 vorgesehen. Insgesamt summieren sich diese auf 27,5 Millionen Euro. Beispiele seien die Tiefbaumaßnahme am Unteren Tor, die Ertüchtigungen und Ergänzungen auf der Kläranlage, mehrere Kanalbaumaßnahmen, der Bau von Regenüberlaufbecken, die Stadtteilerschließungen, der Straßenneubau und die Straßensanierungen, der Hochwasserschutz, Brückensanierungen, Lärmschutzwände und vieles mehr. Auch die Erschließung des WGG und der Umbau des Parkplatzbereiches bei der IKK für den Neubau des WGG sei eine Aufgabe, die die Stadt anpacke. Die Kosten dafür werden von der Stadt und dem Landkreis getragen.

Oberbürgermeister Thumann räumte in dem Zusammenhang auch ein Vorurteil aus dem Weg, dass die im Haushalt immer voraus ausgewiesenen Investitionsquoten in der Wirklichkeit bei weitem nicht erreicht werden. Er verwies darauf, dass diese zu sehr großen Teilen erreicht werden und führte als Beispiele das Haushaltsjahr 2012 an, als bei der Abrechnung dann eine tatsächliche Investitionsquote von 52,26 Prozent und das Jahr 2013 an, in dem eine tatsächlich Investitionsquote von 46,83 Prozent erreicht wurden. Dies seien, wenn man den Vergleich mit dem Durchschnitt der bayerischen Kommunen heranzieht, der bei 22 Prozent liegt, schon deutliche Investitionsquoten, die belegen wie investitionsfreudig und tatkräftig Neumarkt sei.

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